Im Kapitalismus ist alles Ware – auch Meinungen, Gefallen und Gesetze. In der BWL braucht man eigentlich nur wissen, ob sich das lohnt, wieviel man maximal für etwas ausgeben kann, wie man das am kreativsten verbucht und ob man das steuerlich absetzen kann… Da braucht es keinerlei Sonderkenntnisse!

Telepolis-Forum

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Es ist das Notwendige nicht durchsetzbar, weil die Politik von der Finanzlobby beherrscht wird. Das gilt im Großen und Ganzen auch für die Europäische Zentralbank.

NachDenkSeiten

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Generalstreik ist machbar, Herr Nachbar.

Duckhome – Kein Vertrauen in die deutschen Banken

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• Wer die Fäden zieht
• “Über die Identität der Gläubiger des Schuldners Staat wird nie gesprochen”

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Das neue Jahr war kaum ein paar Stunden alt, als die neue Angriffswelle der Unanständigen losbrach. All das Gesindel aus Neoliberalen, Marktradikalinskis, Menschenverächtern und offenen Menschenhassern wollte gleich zu Jahresbeginn neue Pflöcke in die Herzen der Menschen treiben und ihnen gleich zum Jahresbeginn jeden Mut und jede Hoffnung nehmen. Das ist natürlich, denn wenn die Menschen sich ihrem vermeintlichen Schicksal ergeben, dann haben diese Leute gewonnen.

Duckhome – Der Angriff der Unanständigen

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Hartz IV ist auch eine Erziehungsmaschine, die den Menschen dazu bringe soll, sich vor allem in “marktwirtschaftlichen Zusammenhängen” zu definieren, wie es der Sozialwissenschaftler Markus Promberger in seinem “Versuch einer Bilanz” sieht. Die Arbeitsagenturen kontrollieren und sanktionieren nicht nur das Tun, sondern auch die Haltung der Langzeitarbeitslosen, ist auch das Fazit einer Studie von Olaf Behrend über “Aktivieren als Form sozialer Kontrolle”. Hartz IV mit seinen Sanktionen bis hin zum Entzug sämtlicher Leistungen wirkt so als gesellschaftliches Disziplinierungsmittel und gilt mittlerweile als Synonym für sozialen Abstieg. Im Zuge der Durchsetzung des Gesetzes wuchs in Deutschland der Niedriglohnsektor und die Entwicklung am Arbeitsmarkt ist geprägt durch die Zunahme sogenannter atypischer Beschäftigungsformen wie Zeit- oder Leiharbeit. Dazu gehört auch die Zahl von 1,3 Millionen an “working poor”, Menschen also, die trotz Erwerbstätigkeit auf Hartz IV angewiesen sind.

Eine Bilanz von Hartz IV wäre unvollständig, ohne auf die politischen Verwerfungen im Gefolge dieser Sozialpolitik hinzuweisen. Sie brachte nicht nur mehrere hunderttausend Bürger auf die Straße, die ihren Protest kundtaten, sondern veränderte auch die politische Architektur. Aus den Protesten gegen das Gesetz entstand mit der “Linken” eine neue Partei, während die bei Hartz IV federführende SPD bei der vergangenen Bundestagswahl eine katastrophale Niederlage erlitt.

Telepolis – Verfassungswidrige Säule

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