Perspektive 2010

Zitat von Generalstreik.info:
Kürzlich haben wir eine Liste solcher Organisationen zusammengestellt, die in den vergangenen Jahren direkt und indirekt dafür gesorgt haben, dass Armut in Deutschland - Kinderarmut inklusive - wieder zu einem Massenphänomen wurde. Deshalb haben wir nun die erste Protestaktion ins Leben gerufen: Die 55 Cent-Protestaktion.
Ablauf
Wir haben einen Flyer (klick) erstellt, der als PDF-Datei [...]

Die SPD hätte sich ihren Zukunftskonvent eigentlich sparen können, solange sie das rechts-asoziale Pack vom Seeheimer Kreis nicht in den Griff bekommt. Denn mit der wendehälsigen, vollkommen verantwortungs- und anstandslosen FDP gibt es schon einen Wurmfortsatz und willigen Mehrheitenbeschaffer für die CDU / CSU, während die SPD das Projekt 18 der FDP nun von oben [...]

Ach, würden die Menschen doch einmal im Original nachlesen, für welche Ziele ein wiedergewählter Horst Köhler steht. Sie würden eine krasse Diskrepanz feststellen zwischen dem Bild, das ihnen von Köhler als Bürgerpräsident gemalt wird, und dem was die Bürgerinnen und Bürger von der Politik, die der Bundespräsident propagiert, erwarten dürfen.
NachDenkSeiten - Bewerbungsrede aus abgehobener Warte
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Es ist schon besonders perfide, wie der Bertelsmann-Konzern auf der einen Seite im Auftrag der neoliberalen Bertelsmann-Stiftung gegen Staat und Sozialstaat hetzt, um auf der anderen Seite mit verlogenen Hilfesendungen im Format der Doku-Soap bei RTL und RTL II in Einzelfällen den vermeintlichen Wohltäter bei den in Not geratenen Menschen zu spielen. Natürlich nur, um [...]

Wie heute gemeldet wurde, hat der TV-Sender RTL II die Zusammenarbeit mit Verona Pooth, früher bekannt als Verona Feldbusch, eingestellt. Abgesehen davon, dass es die meisten Zuschauer freuen dürfte, nicht mehr Veronas Piepsstimme ertragen zu müssen, ist diese Entscheidung und vor allem die Begründung schon die reinste Realsatire. Denn angeblich würde Verona auf Grund der [...]

Einem Wirtschafts- oder Arbeitgebervertreter Rattengift zu schicken, wäre eine Beleidigung für jede ehrbare Ratte.
INSM-Watchblog
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Das Hineinzwingen menschlicher Arbeitskraft in eine bloße Objektfunktion wurde in Deutschland schon einmal mit Schnelligkeit und Brutalität durchgezogen - im Jahr 1933. Dieser Kapitaltraum kann unter den gegenwärtigen Verhältnissen derzeit nicht mit einer vergleichbaren Rasanz verwirklicht werden. Demokratische Institutionen und eine trotz fortschreitender Schwächung noch immer vorhandene Verankerung der Gewerkschaften stehen dem im Wege.
Daher kommt [...]

Wer - wie mancher Neoliberaler - die kapitalistische Ökonomie verabsolutiert, negiert im Grunde demokratische Politik und repräsentative Demokratie, weil beide Mehrheitsentscheidungen und nicht das Privateigentum an Produktionsmitteln zum Fixpunkt gesellschaftlicher Entwicklungsprozesse machen. Um den “Standort D” zu retten, stellte Jürgen Schrempp, seinerzeit Vorstandsvorsitzender der Deutschen Aerospace AG und Vorstandsmitglied der Daimler-Benz AG, Mitte der 1990er-Jahre [...]

Völlig unlogisch und widersinnig erscheint die neoliberale Konzeption, wenn sie sozial Benachteiligte mehr oder weniger sich selbst überlässt, obwohl nicht einmal der Wohlfahrtsstaat die Lasten der Globalisierung zu schultern vermag. Sogar wenn die “Standortsicherung” neoliberalen Rezepten folgend zum Primärziel der Politik eines Landes avanciert, muss die soziale Sicherheit seiner Bürger/innen keineswegs darunter leiden, zumindest dann [...]

Alle genannten Parteien arbeiten an der Auflösung des Staates Deutschland, hin auf ein “geeintes Europa”, ein Europa, dessen Einigkeit allenfalls bei der Befriedung der Kapitalinteressen besteht, ein Europa, das auf alle demokratischen Regeln verzichtet und vermutlich nur den Vasallenstatus zu den USA, genauer den Vasallenstatus zum internationalen Kapital anstrebt.
Ansorde - Wohin treibt dieses “BRD”Land?
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