Perspektive 2010

Der ganze Schäuble ist eigentlich nur ein schlechter Witz, unglaublich, dass so jemand was anderes tun darf als Bleistifte verpacken.
DonAlphonso
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Dieser Fall scheint sich nun auszudehnen. Zur Erinnerung:
Im niederrheinischen Wegberg sind innerhalb eines Jahres über zwei Dutzend Menschen gestorben, weil Ärzte falsch, unnötig oder stümperhaft behandelt haben sollen. Der Verdacht: Der neue Chef der privatisierten Klinik habe auf Kosten der Gesundheit seiner Patienten Kasse machen wollen.
So ist das, wenn Profite wichtiger sind als Menschen - [...]

Überrascht bemerkte Rödl, dass der Wirtschaftsaufschwung nicht zu einem Rückgang der Verschuldung geführt habe. Seine Erklärung: Viele der neugeschaffenen Arbeitsplätze seien im Niedriglohnbereich angesiedelt. Die Betroffenen verschwänden damit zwar aus der Arbeitslosen-Statistik. Die Überschuldungsgefahr verringere sich jedoch wenig, da der Verdienst oft nicht zu einem normalen Leben reiche. Außerdem werde vielen einkommensschwachen Haushalten zum Verhängnis, [...]

Die deutsche Justiz ist in keinster Weise gerecht, sondern vorrangig eine ungerechte Klassenjustiz. Der Leitsatz, dass alle gleich behandelt würden, beinhaltet bereits das Problem: Wenn ungleiche Menschen gleich behandelt werden, kann das Ergebnis nur Ungleichheit sein. So ist es im real existierenden neoliberalen Wirtschaftsfaschismus ganz normal, dass betuchte Verbrecher wie Peter Hartz von VW oder [...]

Mein Urgroßvater hat im Dritten Reich für diese Rechte gekämpft und damit sein Leben riskiert. Ich dachte niemals, dass wir in dieser Republik noch einmal Widerstand gegen den Staat leisten müssten.
Politblog zum Thema Vorratsdatenspeicherung
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Eine Politik, die solche Zustände nicht nur duldet, sondern sogar selbst verursacht hat, genügt nicht einmal den geringsten demokratischen Ansprüchen. Diese Politik hat kläglich versagt. Schließlich ist es die einzige Existenzberechtigung von Politik, Soziale Gerechtigkeit und damit die wesentliche Grundlage für Sozialen Frieden zu schaffen.
Hartz IV hingegen ist strukturelle Gewalt. Das viel zitierte “Fordern” im [...]

Es ist schon toll, zu welchen moralphilosophischen Thesen sich die „Wirtschaftsforschung“ emporschwingt: Der Wohlfahrtsstaat setzt also die gesellschaftliche Moral aufs Spiel. In einer Gesellschaft, die politisch und moralisch auf das Modell des homo oeconomicus ausgerichtet wird, die keine Werte mehr anerkennt als den Markt und die Verfolgung des persönlichen Vorteils als Prinzip zur Erreichung des [...]

Der Professional Slacker hat einen interessanten Beitrag über den Neoliberalismus und dessen Demokratiefeindlichkeit verfasst:
Der Neoliberalismus ist keineswegs eine anonyme Bewegung, im Gegenteil: ganz konkrete Personen arbeiten an der Aushöhlung und Abschaffung unseres parlamentarischen Systems zu Gunsten der “Eliten”- damit sind wohl solche mutmaßlichen Spesenritter wie Ex-Bertelsmann Weidenfeld, die Nazi-Profiteure Quandt, der größte Kapitalvernichter aller Zeiten [...]

Nun zu den von MP Beck und der Presse so laut verkündeten Absichten, Arbeitslosengeld für ältere Arbeitnehmer wieder länger zu zahlen. In einem Papier beziffert die SPD die Kosten auf ca. 800 Millionen €. Sind wir bei der Mafia gelandet? Die BA hat 2006 11,2 Milliarden Euro Überschüsse erzielt und zusätzlich 3,3 Milliarden Euro an [...]

Die SPD von heute ist eine Partei, die im Prinzip ihre Wurzeln gekappt hat und welche als mächtigste Gruppierung unter ihren Parlamentariern den überaus CDU-nahen konservativen Seeheimer Kreis kennt - und machen wir uns nichts vor: Der sich weich darstellende Folterverharmloser, Menscherechteverhöhner und Guantanamo unterstützende Außenminister Steinmeier ist kein Sozialdemokrat. Steinbrück ist ebenfalls an keiner [...]